Sylvia Jörrißen (CDU)
Abgeordnete Bundestag

Angaben zur Person
Sylvia Jörrißen
Geburtstag
29.11.1967
Berufliche Qualifikation
Bankfachwirtin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wohnort
Hamm
Wahlkreis
Hamm - Unna II
Ergebnis
39,3%
Landeslistenplatz
42, über Liste eingezogen, Nordrhein-Westfalen
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Haben Sie Dank für Ihre Anfrage zur Grünen Gentechnik, in der Sie insbesondere die Kennzeichnungspflicht genetisch veränderter Organismen ansprechen. Ich habe letztendlich gegen den Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen zur Kennzeichnung von genetisch veränderten Bestandteilen in Honig gestimmt, nicht, da ich gegen eine Kennzeichnungspflicht wäre, sondern, da der Antrag schlichtweg fachliche Mängel aufweist. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Finanzen
22.07.2015
Von:

Sehr geehrte Frau Jörrißen,

der Verweis auf die Antwort an Hr. Napiany beantwortet leider nicht eine meine Fragen und darum möchte ich Sie doch höfflichst bitten individuell auf meine Frage zu antworten:

Eine Verständnisfrage:
Die Bewilligung weitere Steuergelder Ihrer Wähler an Griechenland und der Gewissheit, diese nicht zurückzubekommen (die Tragfähigkeit der Schulden ist lt. IWF nicht mehr gegeben) – verstehe ich nicht – können Sie mir das erklären?

Schon jeztzt wird ein Schuldenschnitt für Griechenland in Aussicht gestellt. Auch die Umstrukturierung der Schulden ist ein Schuldenschnitt.
Ist dies nicht ein finanzieller Schaden den es gilt von Ihren Wählern abzuwenden ?

Vielen Dank vorab mir diese 2 Fragen individuell zu beantworten,

Antwort von Sylvia Jörrißen
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27.07.2015
Sylvia Jörrißen
Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Rückantwort.

Vorweg möchte ich noch einmal betonen, dass ich bei der letzten Abstimmung im Deutschen Bundestag am 17. Juli 2015 mit meiner Stimme der Bundesregierung das Mandat für Verhandlungen über die Gewährung von Finanzhilfen an Griechenland erteilt habe und nicht die Zustimmung zu einem etwaigen Hilfspaket.

In der Tat bestehen ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Tragfähigkeit der griechischen Schulden. Dies ist auf eine Lockerung der politischen Maßnahmen in den vergangenen zwölf Monaten zurückzuführen, die auch zu den ökonomischen und finanziellen Verschlechterungen im Inland geführt haben, die wir jüngst wahrnehmen mussten. Die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets haben in den letzten Jahren eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der Schuldentragfähigkeit Griechenlands getroffen, die den Schuldentilgungspfad erleichtert und die Kosten erheblich verringert haben. Im Gegenzug wurden aber dringend notwendige Strukturreformen nicht angegangen und dadurch unser Vertrauen in die griechische Regierung nachhaltig geschädigt.

Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Euroländer am 12. Juli 2015 haben es unsere Bundeskanzlerin und unser Finanzminister aber geschafft, konstruktive Ergebnisse vorzulegen, die auf dem Grundsatz von Solidarität und Eigenleistung aufbauen und somit den Weg für eine weitere Zusammenarbeit ebnen. Zu einem nominalen Schuldenschnitt wird es jedenfalls nicht kommen. Das wurde mehrfach betont und diese Ansicht teile ich ebenso wie zahlreiche meiner Kollegen im Deutschen Bundestag. Darüber hinaus hat die griechische Regierung bei dem Treffen erneut ihre unabänderliche Zusage erteilt, allen finanziellen Verpflichtungen gegenüber ihren Gläubigern vollständig nachzukommen.

Nun gilt es, in den gemeinsamen Verhandlungen mit Griechenland Lösungen zu erarbeiten, die auch auf lange Sicht Wachstum und Stabilität bringen. Denn klar ist, dass es nicht nur um den Verbleib Griechenlands im Euro, sondern vielmehr um den Erhalt unserer europäischen Wertegemeinschaft als solche geht.

Um sicherzustellen, dass der Bruttofinanzierungsbedarf auf einem tragfähigen Niveau bleibt, können zwar bei den Verhandlungen um ein mögliches künftiges ESM-Programm zusätzliche Maßnahmen wie ein Tilgungsaufschub und längere Zahlungsfristen erwogen werden. Diese Maßnahmen stehen allerdings unter dem strikten Vorbehalt, dass Zug um Zug zuvor sämtliche während den Verhandlungen festzulegende Vereinbarungen auch vollständig umgesetzt werden.

Es liegt nun an Griechenland, die notwendigen Reformen anzupacken und Ergebnisse zu liefern. Von ebendiesen Ergebnissen wird dann auch meine Stimme für oder gegen ein weiteres Hilfspaket abhängen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen weiterzuhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Jörrißen"
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Frage zum Thema Finanzen
22.07.2015
Von:

Sehr geehrter Frau Jörrißen,

ich möchte mich erstmal bedanken, das Sie meine Frage beantwortet haben.
Ich respektiere Ihre Entscheidung, die Sie getroffen haben.

Leider muß ich Sie noch mit ein paar Fragen belästigen, die mir auf den Nägel brennen:
Wie sollen denn die (im schlimmstenfalls) 23 Mrd. Euro nun finanziert werden ? (Sie werden ja kaum den Hut bei der nächsten Sitzung rumgehen lassen).

Wird es zu einer Erhöhung des "Solis" kommen, wie es schon durch die Medien ging?

Wie ist der Plan "B", falls es in Griechenland so weitergeht wie in den letzten 5,5 Jahren und die Reformen nicht umgesetzt werden, bzw. falls in einem Jahr ein viertes Rettungspaket fällig ist?

Da die Bonität Griechenland ziemlich mies ist (Ramschniveau, sind die Hilfen nun noch Kredite oder schon Transferzahlungen ?

Wenn es Transferzahlungen sind, verstossen die nicht gegen geltendes EU Recht (Masstricher Verträge --> No Bail Out Klausel) ?

Warum hat Großbritannien rechtliche Sicherheiten, und bekommt von den ausgezahlten Geldern (hier Brücken-Kredit in Höhe von 7,1 Mrd Euro) einen Teil als Sicherheit auf ein Sperrkonto?

Über eine baldige Antwort würde ich mich freuen.
Antwort von Sylvia Jörrißen
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24.07.2015
Sylvia Jörrißen
Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Rückantwort.

Leider kann ich Ihnen zum derzeitigen Zeitpunkt nur erneut erklären, dass der Deutsche Bundestag mit der letzten Abstimmung der Bundesregierung lediglich ein Mandat für die Verhandlung über die Gewährung von Finanzhilfen an Griechenland erteilt hat. Die Vorzeichen sind unverändert. Mein Vertrauen in die griechische Regierung ist nach wie vor stark beschädigt. Griechenland muss nun deutliche Zeichen setzen und vor allem Handlungen vornehmen – ohne diese wird es kein neues Hilfspaket geben.

In den Verhandlungen vertraue ich auf die Expertise unserer Bundeskanzlerin und unseres Finanzministers. Es steht – vielmehr als die Zukunft Griechenlandes – der Erhalt unserer europäischen Werte auf dem Spiel. Dafür lohnt es sich zu kämpfen.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Jörrißen
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Frage zum Thema Finanzen
16.08.2015
Von:

Guten Abend Frau Jörrißen,

nun ist die Stunde der Wahrheit gekommen, am Mittwoch wird nun abgestimmt.

  • Werden Sie für oder gegen das Hilfspaket stimmen ?
  • Werden Sie die Entscheidung von Ihrem Gewissen, oder von Ihrer Fraktion abhängig machen (vgl. Aussagen von Ihrem Kollegen Herrn Kauder wegen Abweichler)?

Wenn ja, reichen Ihnen die Versprechungen der (jetzigen) griechischen Regierung, obwohl der IWF noch nicht im Boot ist, da die Traglast der Schulden über 200% liegen wird?

Sie schrieben in der letzten Antwort, ich zitiere: "Es steht – vielmehr als die Zukunft Griechenlandes – der Erhalt unserer europäischen Werte auf dem Spiel. Dafür lohnt es sich zu kämpfen."

Dazumal ein aktuelles Beispiel (Verhandlungen laufen noch):
Als 40000 Flüchtlinge in der EU verteilt werden sollten, konnte man sehr gut "unsere europäischen Werte" erkennen, einige Länder lehnten es gleich ab Flüchtlinge aufzunehmen.

Sind das "unsere europäischen Werte" die Sie meinten ?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Sylvia Jörrißen
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19.08.2015
Sylvia Jörrißen
Sehr geehrter Herr ,

ich bedanke mich für Ihre Nachricht und freue mich über Ihr Interesse. Gerne möchte ich Ihre Fragen im Einzelnen beantworten.

Bei der heutigen Abstimmung über die Frage nach einem dritten Rettungspaket für Griechenland habe ich mit "Ja" gestimmt. Diese Entscheidung habe ich bereits am vergangenen Wochenende für mich persönlich getroffen, frei von jeglichem Fraktionszwang. Wenn auch begleitet von Bauchschmerzen.

Schon im Vorfeld habe ich klar gemacht, dass meine Entscheidung für oder gegen ein weiteres Hilfspaket zum einen von den Verhandlungsergebnissen und zum anderen von den ernsthaften Bemühungen Griechenlands, durch das Anpacken und Umsetzen notwendiger Reformen das zerstörten Vertrauens zurückzugewinnen, abhängen wird.

Kanzlerin Dr. Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble haben in den Verhandlungen gute Arbeit geleistet und die Ergebnisse können sich sehen lassen. So wurde festgelegt, dass Griechenland noch vor der Auszahlung der ersten Tranche zahlreiche Maßnahmen umzusetzen hat. Dem hat auch das griechische Parlament in der vergangen Woche zugestimmt. Zu den Reformmaßnahmen zählen unter anderem der Umbau des Renten- und Gesundheitswesens, Maßnahmen gegen die Korruption, die Kapitalausstattung griechischer Banken und die Modernisierung des Steuerrechts. Auch einen nominalen Schuldenschnitt zum jetzigen Zeitpunkt, wie von vielen befürchtet, wird es nicht geben. Das war mir von Anfang an wichtig.

Nichtsdestotrotz vermag dies nicht, mein Vertrauen in die griechische Regierung vollumfänglich wiederherzustellen. Schlagzeilen über mögliche Neuwahlen gepaart mit den Tatsachen, dass noch nicht alle Maßnahmen unumkehrbar umgesetzt wurden und dass der IWF noch nicht endgültig entschieden hat, ob und wie er sich beteiligen wird, schüren zudem meine Bedenken als gelernte Bankfachwirtin. Das Ausschlagkriterium war viel eher mein Vertrauen in die eigene Regierung als das in die griechische. Auf dieser Basis halte ich die Zustimmung zum Hilfspaket für die richtigere Entscheidung.

Durch die zunehmende europäische Integration hat sich Europa in den vergangenen Jahrzehnten von einer reinen Wirtschafts- hin zu einer Wertegemeinschaft entwickelt. Diesem Werdegang stehe ich durchweg positiv gegenüber. Das Fundament dieser Gemeinschaft sind die gemeinsamen Grundsätze: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Für mich gehört dazu aber auch, dass sich die europäischen Partner den internationalen Herausforderungen stellen und gemeinsam Verantwortung übernehmen müssen. Das gilt sowohl in puncto Griechenland, als auch bei der Flüchtlingspolitik.

Wie wir hierzulande und in Europa die Flüchtlingspolitik künftig gestalten werden, darüber muss dringend diskutiert werden. Nach meinem Verständnis der europäischen Wertegemeinschaft ist für mich klar, dass diese Verantwortung nicht einzig und allein auf den Schultern Deutschlands ausgetragen werden kann und darf.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen weiterzuhelfen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

Sylvia Jörrißen
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
30.04.2016
Von:

Guten Tag Frau Jörrißen,

ich habe gerade Ihr Abstimmungsverhalten zu dem Fracking Thema gesehen. Jetzt frage ich mich wie jemand der sich ein wenig mit diesem Thema beschäftigt hat gegen ein Frackingverbot stimmen kann. Schaut man sich die Bilder aus den USA an, dann bleibt nach Fracking nur verbrannte Erde. Haben Sie sich so etwas schon mal vor Ihrer Abstimmung angesehen? Ich würde mich freuen wenn Sie mir Ihr Begründung für Ihre Entscheidung mal darstellen würden.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Sylvia Jörrißen
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04.05.2016
Sylvia Jörrißen
Sehr geehrter Herr ,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Für mich steht beim Thema Fracking der Schutz der Natur und der Gesundheit an erster Stelle. Ich kann Ihnen versichern, dass ich diesbezüglich nicht bereit bin, Kompromisse jeglicher Art einzugehen.

Ich halte es daher grundsätzlich für wichtig, der Fracking-Technologie als technischer Innovation zunächst kritisch entgegenzutreten. Denn dies führt dazu, dass es zu einer umfassenden Prüfung und sachlichen Auseinandersetzung kommt, die notwendig ist, um mit Sicherheit garantieren zu können, dass keine negativen Konsequenzen eintreten werden.

Wir dürfen uns nicht grundsätzlich Forschung und Entwicklung verschießen. Es gilt, dass die wissenschaftliche Erforschung und Erprobung der Methode durch Experten Grundvoraussetzung für ihren Einsatz ist. Das ist selbstverständlich. Ein Film ist hier keine vertrauenswürdige Basis und kann nicht Grundlage einer Entscheidung sein.

Für die CDU/CSU bleibt der Schutz von Gesundheit, Umwelt und Trinkwasser oberstes Gebot. Gleichzeitig muss der gesetzliche Rahmen für die Erdgasförderung schon aus verfassungsrechtlichen Gründen einen wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn offen halten sowie die seit Jahrzehnten praktizierte konventionelle Erdgasförderung in Deutschland auch weiterhin ermöglichen.

Leider sind die Gespräche innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema immer noch nicht beendet, so dass das Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte. Ich hoffe, dass es nun bald zu einer Zustimmung der SPD-Fraktion kommt, damit die anspruchsvollen Vorgaben zum Schutz von Mensch und Umwelt endlich umgesetzt werde können.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Jörrißen MdB
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
24.03.2017
Von:

Sehr geehrte Frau Jörrißen,

als Wähler in ihrem Wahlkreis hätte ich gerne gewusst, wie sie zur geplanten
Autobahnprivatisierung stehen und wie Sie sich bei der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag entscheiden werden?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Sylvia Jörrißen
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20.04.2017
Sylvia Jörrißen
Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Privatisierung von Autobahnen". Eine Privatisierung der Bundesfernstraßen lehne ich ab.

Damit die Autobahnen allerdings einheitlich gebaut, geplant, finanziert und erhalten werden können, wurde bereits Ende letzten Jahres ein entsprechendes Gesetzespaket im Bundeskabinett beschlossen, dass nun im Zuge des parlamentarischen Verfahrens im Deutschen Bundestag weiter beraten wird.

Es beinhaltete zum einen die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft, die für die bedarfsgerechte Planung und den Bau zuständig sein wird. Dadurch werden die aktuell zum Teil vorliegenden Reibungsverluste an Schnittstellen minimiert, ein sinnvoller Schritt. Die geplante Bundesfernstraßengesellschaft wird dann Personal von den Landesverwaltungen übernehmen, um die bestehende Kompetenz der Verwaltungen effektiv in die neue Struktur integrieren zu können. Dabei war es uns wichtig, dass kein Beschäftigter gegen seinen Willen versetzt wird. Darauf hat sich der Koalitionsausschuss Ende März verständigt.

Darüber hinaus haben sich Union und SPD für die Festschreibung der Infrastrukturgesellschaft als unveräußerlichen Alleineigentums des Bundes im Grundgesetz ausgesprochen und damit eine Privatisierung der geplanten Bundesfernstraßengesellschaft ausgeschlossen. Diesen Beschluss unterstütze ich vollumfänglich.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen weiterzuhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Sylvia Jörrißen
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