Ulrich Kelber (SPD)
Kandidat Bundestagswahl 2005
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Angaben zur Person
Ulrich Kelber
Jahrgang
1968
Berufliche Qualifikation
Diplom Informatiker
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wohnort
-
Wahlkreis
Bonn
Ergebnis
42,0%
Landeslistenplatz
18, Nordrhein-Westfalen
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Frage zum Thema Außenpolitik
01.09.2005
Von:

Wie werden Sie sich als Abgeordneter bezüglich des drohenden Angriffs auf den Iran positionieren? Welche Maßnahmen haben Sie vorgesehen, um diese neue Eskalation im Mittleren Osten zu verhindern?
Antwort von Ulrich Kelber
bisher keineEmpfehlungen
06.09.2005
Ulrich Kelber
Ich unterstütze die klare Position des Bundeskanzlers in dieser Frage, der solche Drohgebärden abgelehnt hat. Die Verhandlungen der EU sind das einzige erfolgsversprechende Verfahren.

Im übrigen bin ich der Meinung, dass der Streit um die Atomprogramme von Nordkorea und Iran nur ein Vorgeschmack ist, wenn die Nutzung der Atomenergie weiter gefördert wird. Zivile und militärische Nutzung lassen sich eben nicht voneinander trennen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Kelber
Mitglied des Deutschen Bundestages
Ergänzung vom 08.09.2005
Sehr geehrte Frau ,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst bin ich nicht so pessimistisch wie Sie, dass es bald einen Angriff auf den Iran geben könnte. Zum einen ist selbst US-Präsident Bush in dieser Frage schon deutlich "zurückgerudert", zum anderen haben die USA zur Zeit wahrlich größere Probleme als eine weitere Kriegsfront im Nahen Osten zu eröffnen.
Schwieriger ist Ihre Frage im Hinblick auf Israel zu beantworten, das sich evetntuell zu einem Angriff provoziert fühlen könnte, wenn die Atompolitik des Iran zu einer Gefahr in Richtung Atombombe werden könnte. Auch um dies zu verhindern, verhandeln ja Großbritannien, Frankreich und Deutschland im Auftrag der EU und der USA intensiv mit dem Iran über sein Atomprogramm. Diese Politik unterstütze ich nachdrücklich und hoffe, dass sie im beiderseitigen Interesse zu einem Erfolg führt.
Insgesamt zeigt der Streit um eine eigens Atomprogramm für den Iran nur einmal mehr, dass die nukleare Aufrüstung eine fast unweigerliche Folge der Nutzung von Atomenergie ist, die allein schon deshalb weltweit gestoppt werden sollte.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB
www.kelber.de
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Frage zum Thema Arbeit
07.09.2005
Von:

Sehr geehrter Herr Kelber,

seit Jahren interessiere ich mich für Arbeitsmarktpolitik und die Bemühungen der Politik, der Arbeitslosigkeit Herr zu werden.

Die Hartz IV-Reform hat nun für viele private Projekte und Initiativen, die sich um Beratung, Qualifizierung und Vermittlung arbeitssuchender Erwachsener und Jugendlicher bemühen zur Konsequenz, daß um ihre weitere Finanzierung gebangt werden muß.

Am vergangenen Sonntag führte Gerhard Schröder in seinem Schluß-Statement im Rahmen des Duell mit Angela Merkel aus, wie wichtig die Neujustierung der Sozialsysteme für unser Land ist.
Grundsätzlich bin ich auch dieser Meinung, möchte Sie aber nun fragen, wie Sie sich in Zukunft für eine Neujustierung einsetzen werden, die nicht auf dem Rücken der Betroffenen stattfindet!

Herzliche Grüße

Antwort von Ulrich Kelber
1Empfehlung
08.09.2005
Ulrich Kelber
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Neujustierung der Sozialsysteme, insbesondere der Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist ja in den beiden letzten Jahren erst beschlossen worden und fängt nun langsam an die ersten Wirkungen zu zeigen. Unsere Zielsetzung war und ist die Hilfe und Förderung aus einer Hand.
Dazu wurden bundesweit die Job-Center eingerichtet. Alle erwerbsfähigen Arbeitslosen haben nun die gleichen Ansprüche auf Förderung, egal, ob sie vorher Arbeitslosenhilfe oder Sozialhilfe bezogen haben. Ihnen stehen alle Arbeitsförderungsmaßnahmen nach dem Arbeitsförderungsrecht zur Verfügung, also insbesondere die Vermittlungsbemühungen der Job-Center, Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung.
Darüber hinaus gibt es je nach Bedarf zusätzliche Leistungen:
Unterstützung bei der Kinderbetreuung, Schuldnerberatung, psychosoziale Betreuung. Bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, auch einer selbständigen Tätigkeit, kann zusätzlich zum Arbeitslosengeld II ein Einstiegsgeld gewährt werden.
Erwerbsfähige arbeitslose Jugendliche unter 25 Jahren sollen unverzüglich mit der Antragstellung eine Vermittlung in Arbeit, Ausbildung oder eine Arbeitsgelegenheit erhalten.
Die Arbeitsagenturen sollen mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Darin wird insbesondere geregelt, welche Leistungen der Arbeitslose zur Eingliederung in Arbeit erhält.
Außerdem erhalten die Arbeitsagenturen wesentlich mehr Personal für die Vermittlung und Betreuung der Arbeitslosen . Das Ziel, ein Betreuungsverhältnis von einem Vermittler auf 75 Arbeitslose zu erreichen, um individuelle Betreuung zu gewährleisten, wird schrittweise umgesetzt.

Wie Sie wissen, ist dieser Teil der Arbeitsmarktreform erst Anfang 2005 gestartet, deshalb ist natürlich vieles noch nicht hunderprozentig umgesetzt, aber dies bleibt unsere Zielrichtung, die wir auch in den nächsten Jahren verfolgen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB
www.kelber.de
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Frage zum Thema Wirtschaft
11.09.2005
Von:

Unser Staat krankt überall an zuwenig Geld. Auf allen Ebenen und in allen Bereichen.

Als Lösung für die Finanzprobleme wird eine Politik versprochen, die "Wirtschaftswachstum" fördern soll. Mit diesem Wachstum würden Steuereinnahmen steigen und damit die Finanzprobleme lindern. Damit würde alles gut werden.

Aber was passiert, wenn dieses Wachstum nicht erreicht wird? Der "Wachstumsbegriff" kommt aus der Finanzwirtschaft und bezieht sich immer auf das Vorjahr. Wenn eine Volkswirtschaft schon riesig und [relativ] reich ist wie die unsrige, ist bei stagnierender und tendenziell älter werdernder Bevölkerung eigentlich kein nennenswertes Wachstum mehr möglich. Die Statistik der letzten 20-30 Jahre spricht da Bände.

Angesichts dieser zwingenden Gesetzmässigkeit gesättigter Volkswirtschaften wäre es doch angebracht und logisch, wenn die Politik Lösungen anbietet für den Fall, dass die Wirtschaft NICHT MEHR WÄCHST, sondern stagniert. Zumindest als Plan-B Szenario für den [wahrscheinlichen] Fall, dass das Wunschszenario (Wachstum) nicht oder nicht ausreichend ausfällt.

Warum wird keine Politik formuliert für eine Zukunft ohne nennenswertes Wachstum (wenn Wachstum kleiner als 2%/Jahr)? Das wäre doch ehrlicher.
Antwort von Ulrich Kelber
1Empfehlung
13.09.2005
Ulrich Kelber
Sehr geehrter Herr ,

vielen dank für Ihre Anfrage.
Es ist schon richtig, der Begriff "Wachstum" ist ein finanzpolitischer und trifft deshalb nicht ganz den Punkt, wenn wir von Wirtschafts- oder Wachstumspolitik reden. Unter Wachstumspolitik verstehen wir, dass wir innovative Produkte und Dienstleistungen brauchen, wir müssen in Forschung und Entwicklung sowie die anschließende Markteinführung investieren, unsere Vorreiterrolle in Zukunftsmärkten, wie z.B. im Bereich der Erneuerbaren Energien, ausbauen und anderswo aufbauen. Dort entstehen dann auch zukunftsträchtige Arbeitsplätze. Wir brauchen intelligente Technologien, die mit wenigen Ressourcen viel leisten.Wir benötigen intelligentes Wachstum. Unsere Zukunft liegt in der Qualität, nicht in der Quantität. Dafür steht nach wie vor das Markenzeichen »Made in Germany«, für das wir sehr gut qualifizierte Jobs und Arbeitskräfte benötigen. Der Umwelt-Nachhaltigkeits-Index des Weltwirtschaftsforums belegt den Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit. Damit ist unser Wachstumsbegriff deutlich besser erklärt.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB
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