Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
Antwort von Josef Oster CDU • 07.05.2024
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.
Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
Antwort ausstehend von Paul Ziemiak CDU
Frage von Waltraud P. • 06.05.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Reinhard P. • 06.05.2024
Antwort ausstehend von Petra Pau DIE LINKE
Frage von Matthias W. • 06.05.2024
Antwort ausstehend von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen