Frage von Thomas H. • 09.04.2024
Antwort von Claudia Maicher Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2024
es liegt nicht an mir als Politikerin die Veröffentlichung eines Meinungsbeitrags im Focus zu untersagen.
es liegt nicht an mir als Politikerin die Veröffentlichung eines Meinungsbeitrags im Focus zu untersagen.
Es gibt Anzeichen, die Angst machen, vor Wirtschaftseinbruch, vor Diktaten, vor Krieg, vor Kriminalität u.v.m.
Wir können und werden jedoch etwas tun dagegen.
Fragen an mich in meiner Funktion als Kultusminister können ausschließlich über das Kultusministerium beantwortet werden.
Die Ukraine wurde als souveränes Land von Russland angegriffen und bekommt unsere Unterstützung solange sie diese braucht.
Beim BaFöG handelt es sich um eine aus Steuergeldern finanzierte Förderleistung. Vor diesem Hintergrund halte ich die bestehende Regelung für durchaus zumutbar.