Frage an Achim Großmann von Rainer H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Großmann
auf die Kommunen werden die Lärmschutzkosten in den Orten aufgebürdet. Die Bahn macht Gewinne auf Kosten der Bürger. Die Gewinne werden privatisiert, die Kosten sozialisiert. Warum gibt es plötzlich ein erhöhtes Güterverkehraufkommen? Was wird dort Transportiert ? Sind die Güterzüge noch sicher vgl. Viareggio in Italien, wo Kesselwagen im Bahnhof explodiert sind 17 Tote. Was passiert bei Giftstoffen ? Gibt es keine alternativen zur Streckenführung oder Lärmschutz ?
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Hauenschild
Sehr geehrter Herr Hauenschild,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Lärmschutz.
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich nur Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis beantworte. Daher empfehle ich Ihnen sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis zuständige/n Abgeordnete/n zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Großmann
Weitere Fragen an Achim Großmann
Sehr geehrter Herr Weser,
(...) Was den konkreten Fall der Reinigungsdienstleistungen im Bundestag angeht, so ist in diesem Fall die Bundestagsverwaltung zuständig und verantwortlich für die Ausschreibung und Auswahl der Unternehmen. Die SPD-Fraktion vertritt die Position, dass nur Unternehmen den Zuschlag erhalten dürfen, deren Angestellte in allen Unternehmensbereichen, wo dies vorgeschrieben ist, auch wirklich den jeweiligen Mindestlohn ausgezahlt bekommen. (...)
Sehr geehrter Herr Haingärtner,
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu Internetsperren und den Umgang mit Kinderpornographie im Internet. Grundsätzlich bin ich weder für noch gegen Internetsperren. Solche Maßnahmen müssen im Einzelfall und im Hinblick auf ihre Rechtsstaatlichkeit und Wirkung sehr genau geprüft werden. (...)