Der Entwurf zum Einbürgerungsgesetz sollte eigentlich im November zur 1. Lesung im November in den Bundestag gebracht werden. Dies ist nun nicht mehr der Fall weil die FDP das blockieren will. Warum?
Wie geht es s in diesem Zusammenhang weiter?
Von einer Blockade ist mir nichts bekannt. Justizminister Buschmann hat sehr hart daran gearbeitet.
Es kommen nun angesichts der Migrationskrise und der antisemitischen Stimmung unter bestimmten Einwanderergruppen neue Aspekte dazu. Das soll noch berücksichtigt werden deshalb könnte es noch etwas länger dauern. Von einer Blockade kann nicht die Rede sein. Es ist wichtig, dass es ein gutes Gesetz wird.
Weitere Fragen an Christoph Hoffmann
Auch das Versagen bei der Kunstausstellung Documenta war schon ungut.
Ein Verbot ist nicht realistisch machbar, es gäbe allerdings viele Gründe dafür
siehe hier
Vielen Dank für Ihre Frage, wie ich gerne beantworte. Der Haushalt 24 war zunächst aufgestellt worden und hätte mit Sicherheit eine ODA Quote von 0,7 oder darüber gehabt.