Frage von Ilona B. • 26.01.2024
Warum liefern wir keine Taurus an die Ukraine und warum gibt es keine Großaufträge an die Rüstungsindustrie?
Antwort ausstehend von Dieter Janecek Bündnis 90/Die Grünen
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Weitere Fragen an Dieter Janecek
Frage von Fabian K. • 12.03.2024
Antwort von Dieter Janecek Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2024
Das Thema Rente geht uns alle an, wir nehmen die Bedenken der jungen Generation sehr wohl wahr, Herr Janecek trägt den Vorschlag der Ampel aber schweren Herzens mit.
Frage von Patricia F. • 13.01.2024
Antwort von Dieter Janecek Bündnis 90/Die Grünen • 26.01.2024
Das Parteienverbot ist nach unserer Rechtsordnung und den historischen Erfahrungen Deutschlands ein mögliches Instrument. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch zurecht erhebliche verfassungsrechtliche Hürden.