Frage an Franz-Josef Jung von Daniel P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Jung,
wie kann es sein, dass Grundwehrdienstleistende nach ihrer dreimonatiger Grundwehrausbildung die restlichen sechs Monate damit verbringen in der Stube auf Abruf zu warten? Ich selber habe meinen Wehrdienst 2007 abgeschlossen und spreche daher aus Erfahrung.
Dazu kommt noch, dass viele Wehrpflichtige aus ihrem Arbeitsleben rausgerissen werden, obwohl es vergleichsweise viele junge Männer u. Frauen gibt, die gewillt sind zur Bundeswehr zu gehen bzw. es genug Menschen in Deutschland gibt, die arbeitssuchend bzw. ausbildungssuchend sind. Daher stellt sich für mich die Frage warum die Steuergelder so sinnlos rausgeworfen werden und ob Deutschland an der falschen Stelle spart? Wäre es nicht sinnvoller freiverfügbare Kapazitäten wie zum Beispiel Arbeitslose für diese Stellen zu Besetzen und gleichzeitig eine Steuerentlastung zu erzielen bzw junge Leute nicht aus ihrer beruflichen Laufbahn zu werfen?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!
Sehr geehrter Herr Puhle,
die Bundeswehr hat Verständnis dafür, dass junge Wehrpflichtige ihre berufliche Entwicklung ohne wehrdienstbedingte Unterbrechung fortsetzen möchten. Bemühungen der Wehrersatzbehörden, dies bei der Heranziehung zum Wehrdienst zu berücksichtigen, müssen sich jedoch im Rahmen der gesetzlichen Regelungen bewegen.
Das Wehrpflichtgesetz sieht keine dauerhafte Befreiung oder befristete Zurückstellung vom Wehrdienst vor, um die ununterbrochene Ausübung eines Berufes zu gewährleisten oder sich in diesem weiterzubilden. Die Unterbrechung der beruflichen Tätigkeit trifft den überwiegenden Anteil aller zum Grundwehrdienst herangezogenen Wehrpflichtigen in einem vergleichbaren Ausmaß, ist daher im wehrrechtlichen Sinne nur als allgemeine und nicht als besondere Härte anzusehen und deshalb hinzunehmen.
Ihre Anregung, ausnahmslos Freiwillige und Arbeitslose zum Wehrdienst heranzuziehen, kann die Bundeswehr nicht aufgreifen. Es ist Aufgabe der Kreiswehrersatzämter, den Personalbedarf der Streitkräfte in qualitativer und quantitativer Hinsicht optimal zu decken. Aus dem Personenkreis der einberufbaren Wehrpflichtigen werden die zur Besetzung der zugewiesenen Wehrpfichtstellen am besten geeigneten ausgewählt. Die Auswahl richtet sich dabei nach Kenntnissen und Fähigkeiten. Arbeitslose Wehrpflichtige können nur bei gleicher Eignung vorrangig berücksichtigt werden. Dies setzt allerdings voraus, dass diese Wehrpflichtigen ihr Kreiswehrersatzamt von ihrer Arbeitslosigkeit in Kenntnis gesetzt haben, da ein Datenverbund zwischen den Wehrersatzbehörden und den Dienststellen der Arbeitsverwaltung aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig ist und deshalb nicht besteht.
Der pauschal erhobene Vorwurf, Grundwehrdienst Leistende würden nach ihrer dreimonatigen Grundausbildung die restlichen Monate damit verbringen, in ihrer Stube auf Abruf zu warten, kann ich nicht nachvollziehen. Wehrpflichtige leisten einen wichtigen Beitrag innerhalb der Streitkräfte. Als Grundwehrdienst Leistende tragen sie zur Aufrechterhaltung der Einsatzbasis in Deutschland bei, als freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst Leistende unterstützen sie die Kräfte im Einsatz.
Die Wehrpflicht bietet auch in der heutigen Zeit gesellschaftlich attraktive Inhalte. Die Wehrdienstzeit mag zunächst subjektiv zunächst einen Verlust an Ausbildungszeit oder Berufstätigkeit darstellen, sie bietet objektiv aber Chancen, sich weiter zu qualifizieren und ist nicht zuletzt auch eine Gelegenheit zur Persönlichkeitsausbildung.
Die von Ihnen geschilderten Unzulänglichkeiten in der Dienstgestaltung wären nicht akzeptabel. Sinnvolle Dienstgestaltung und fordernde Ausbildung dienen der Auftragserfüllung und sorgen für die Attraktivität der Streitkräfte. Deshalb richten Vorgesetzte die Ausbildung auf die Aufgaben der Soldatinnen und Soldaten aus. Erfolgreiche Dienstgestaltung erfordert vor allem eine optimale Nutzung der verfügbaren Zeit, wobei mit neun Monaten Wehrdienst - gemessen an früheren Wehrdienstzeiten - nur eine kurze Ausbildungszeit zur Verfügung steht. Diese Zeit sinnvoll und intensiv zu nutzen, ist Aufgabe der Streitkräfte.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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