Frage an Hans-Peter Uhl von Tatev H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Uhl,
aus den Medien entnehme ich das am 02.06.2016 eine Resolution zum Genozid an den Armeniern verabschiedet werden soll. Ich bin skeptisch, dass Ihre Fraktion wie bekundet handeln wird. Aus zwei Gründen: Schon im letzten Jahr wurde zugesichert, das rasch eine Anerkennung des Genozides erfolgen werde, ohne das über ein Jahr etwas geschah. Zum anderen sehe ich mit großer Sorge, wie nicht nur der türkische Staat und sein Botschafter, sondern auch türkische Organisationen und Migrantenverbänden (wie die DITIB, UETD und diverse Akademikervereinigungen) verhindern wollen, dass es zu einer Anerkennung kommt, indem Sie den Genozid leugnen und Druck auf Sie ausüben. Gerne wüsste ich, was Ihre Position in dieser Sache ist, insbesondere, wie sie die Drohungen der türkischen Organisationen einschätzen und wie sie bei einer entsprechenden Abstimmung votieren würden?
Viele Grüße !
Sehr geehrte Frau Hanesyan,
vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe keinen Zweifel, dass die Unionfraktion die Absprache mit der Fraktion Die Grünen/ Bündnis 90 einhält.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Hans-Peter Uhl, MdB
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