Kai Dolgner
Kai Dolgner
SPD
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Frage von Patrick S. •

Frage an Kai Dolgner von Patrick S. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Dr. Dolgner,

Vielen Dank für ihre Antwort auf meine Frage. Da sie mir auch Fragen gestellt haben möchte ich sie gerne beantworten.
Ich finde schon das das Programm der ÖR immer flacher wird. Ich kann mich an Zeiten erinnern da gab es Schulfernsehen und Telekolleg Sendungen zu christlichen Zeiten. So was gibt es Heute nicht mehr. Wenn ich mir das Nachmittagsprogramm bei der ARD ansehe dann kommt da eine Soap Serie nach der anderen. Unterbrochen von Sendungen wie Brisand oder Zoo Dokus. Anspruchsvolles Fernsehen wird fast nur noch zu unchristlichen Zeiten oder in Nischensendern gezeigt. Die Quote wird zu einem immer wichtigeren Entscheidungsgrund.

Natürlich glaube ich nicht das man bei einer Fahrtkontrolle auf eine Selbstauskunft vertrauen kann. Aber ich finde es auch nicht gerecht das man dort (nur weil es einige Schwarzfahrer gibt) jeden Bürger zum kauf einer Fahrkarte per Gesetz zwingt ob er Zug fährt oder nicht. Finden sie das gerecht?
Die Kontrollen im Zug werden von den Fahrenden Gästen akzeptiert weil sie ordentlich durchgeführt werden und weil das System (wer mit dem Zug fährt muß eine Fahrkarte kaufen) nachvollziehbar ist. Der Preis ist der Leistung angemessen.
Natürlich wäre es nicht gerecht das jemand wie sie nicht zahlen müsste. Aber Menschen die ihren Rundfunk auf dem Monitor ansehen sind klar eine winzige Minderheit. In jedem System gibt es Ungerechtigkeiten. Nach dem geplanten System müssen auch Menschen die kein Rundfunkgerät haben oder nur ein Radio haben die volle Abgabe zahlen. Dies ist auch nicht gerecht in meinen Augen.

Wenn man sich die Zahlen der GEZ (Geschäftsbericht) ansieht dann haben die meisten Haushalte ein TV Gerät. Es gab auch keine Flucht vom TV Gerät zum PC in den letzten 10 Jahren. Die gemeldeten TV Geräte blieb annähernd gleich (siehe GEZ Geschäftsberichte in den letzten 10 Jahren.)
Wenn die zentrale Frage des Datenschutzes nicht positiv ausfällt werden sie dann dem Vertrag nicht zustimmen?

Kai Dolgner
Antwort von
SPD

Guten Tag,

also ich finde schon die Unterscheidung Fernseher/Monitor schwierig. Ist ein Monitor mit einem externen DVB-T Receiver ein Fernseher (muss ja kein PC mit Karte sein)? Was ist mit IPTV, dass direkt vom Monitor empfangen werden kann? Die Radiowelt macht uns doch gerade vor, was uns erwartet. In der neuen Receivergeneration entwickelt sich die Netradiounterstützung zum Standard. Ein neues Gebührenmodell soll doch nicht nur für 5 Jahre halten. Erinnern Sie sich doch an die Diskussion nach der Versteigerung der UMTS-Lizenzen? War ja angeblich auch nur etwas für eine kleine Anwendergruppe... Ich beschränke mich einmal auf den tatsächlichen Frageteil Ihres Textes: Ich werde meine Zustimmung in der Fraktion davon abhängig machen, wie die Antworten auf meine oben erwähnten Fragen in der Anhörung lauten werden. Der Bereich des Datenschutzes ist dabei, wie schon erwähnt, der zentrale Punkt in meiner dann zu treffenden Abwägung.

Mit freundlichen Grüßen

Kai Dolgner

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