Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 28.09.2017

(...) Das heißt: Wir entlasten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter, die dann wiederum mehr Zeit für die Vermittlung von Leistungsberechtigten in Arbeit haben. Gleichzeitig müssen wir die harten Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter überdenken: Diese dürfen den Menschen nicht das Existenzminimum wegnehmen! (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 15.08.2017

(...) Auf Druck der SPD hat sich die Regierungskoalition auf vielfältige Verbesserungen für unsere Rentnerinnen und Rentner eingesetzt (Mütterrente, Rente mit 63, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente usw.). Auch wurde – nun endlich und nur auf Drängen der zuständigen Bundesministerin, Andrea Nahles (SPD) – die endgültige Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 11.08.2017

(...) Sehr geehrte Frau Hamdorf-Ruddies, die Bekämpfung von Fluchtursachen muss zwingend an verschiedenen Punkten ansetzen. In CSU-Manier willkürliche (und verfassungswidrige) Obergrenzen festzulegen oder einfach nur die Grenzen dicht zu machen, löst die Probleme nicht, sondern verschiebt die Verantwortung nur auf andere Länder. Lösungen gelingen nur gemeinsam: mit den EU-Partnern und mit den Ländern, aus denen die Menschen flüchten. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Karamba Diaby
Karamba Diaby
SPD
E-Mail-Adresse