Frage an Matthias Miersch von Danijela S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Miersch,
ich bin zwar (noch nicht) betroffen, aber es kann momentan jedem passieren, arbeitslos zu werden. Die SPD und auch die anderen Parteien fordern die Wähler auf, für die Rente vorzusorgen, da diese in einigen Jahren nur eher eine Grundversorgung darstellen wird. Wenn ich nun privat vorsorge und aufgrund von Arbeitslosigkeit auf Hartz IV angewiesen sein sollte, muss ich diese Vorsorge, die eigentlich die Rentenlücke auffangen soll, auflösen (der Freibetrag ist wirklich ein Witz!).
Ich finde es einfach absolut ungerecht, dass die Leute, die für Ihr Alter vorsorgen, bestraft werden. Das passt einfach nicht zusammen. Andere, die das Geld vorher ausgegeben haben, bekommen doch auch Hartz IV.
Was tun Sie, damit diese Ungerechtigkeit aus der Welt geschafft wird?
Mit freundlichen Grüßen
Danijela Sandor
Sehr geehrter Frau Sandor,
vielen Dank für Ihre eMail und Ihr Interesse. Sie sprechen ein Problem an, das zurzeit an mehreren Stellen thematisiert wird. Die Arbeitsmarktreformen waren ein gewaltiger Schritt, der viele Dinge verändert hat. Inzwischen ist ein Gremium eingerichtet worden, das die Schwierigkeiten bei der Umsetzung auswertet und auch Härten aufzeigen soll, die mit der Reform verbunden sind.
Die Problematik der Bedarfsgemeinschaften, die Frage der älteren Arbeitnehmer und auch das von Ihnen angesprochene Problem der Vorsorge bei AL II werden hier behandelt. Ich bin sicher, dass hier Lösungen entwickelt werden und die Widrigkeiten abgestellt werden. Die Schwierigkeit liegt allerdings leider immer im Detail – immer wieder geht es um die Frage, wofür die Allgemeinheit einstehen muss und was der einzelne Mensch leisten muss. In diesem Zusammenhang erlaube ich mir auch den Hinweis, dass es für einige Bevölkerungsgruppen bereits jetzt schon einfacher ist, für das Alter vorzusorgen (so z.B. auch für mich), während es für andere, die auch im Beruf stehen, nicht einfach ist. Hier muss Solidarität beginnen und ich freue mich darauf, in den kommenden Jahren im Bundestag diese Gerechtigkeitsfrage in vielen Bereichen (z.B. auch in der Gesundheitspolitik) stellen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Matthias Miersch
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