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Michael Fuchs
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Frage von Michael R. •

Frage an Michael Fuchs von Michael R. bezüglich Bundestag

Sie haben sehr viele Nebentätigkeiten. Ihre Arbeit als Bundestagsabgeordneter ist meiner Meinung nach eine Vollzeittätigkeit mit einem hohen Arbeitsaufwand(oder irre ich mich da?).

Wie ist es damit möglich noch so viele Nebentätigkeiten auszuüben, bzw. ab wann ist denn die Arbeitsbelastung zu groß um damit noch alle Aufgaben sinnvoll warnehmen zu könnnen (wenn man von einem "durchschnittlichen" Bundestagsabgeordneten oder einer Person mit Ihrer Energie und Belastbarkeit ausgeht).

Sie sind auch noch Stadtrat in Koblenz. Meiner persönlichen Meinung nach ist weder ein Landtag- noch ein Bundestagsabgeordneter in der Lage, schon allein von der räumlichen Entfernung, im Stadtrat sinnvolle Arbeit zu leisten. (Dies betrifft in Koblenz meines wissens auch Personen anderer Parteien.) Warum sind sie in beiden Gremien vertreten und wie ist ihre Meinung zu dem doppelten Mandant?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rasenberger,

der Beruf des Politikers ist eine absolut ernst zu nehmende Aufgabe, die viel erfordert. Sie haben als Wähler meiner Partei und mir persönlich den Auftrag gegeben, vernünftige Politik für Sie denWähler und Bürger zu machen. Diese Verantwortung halte ich sehr hoch und versuche, ihr, so gut ich es vermag, gerecht zu werden.

Nun sieht es so aus, daß Bundestagsabgeordnete ca. 20 Wochen im Jahr in Berlin im Bundestag präsent sein müssen. Der Rest des Jahre, also ca. 24 Wochen finden im Wahlkreis statt. Hier ist aber neben der Wahlkreisarbeit durchaus eine Nebentätigkeit möglich. Auch die Sitzungswochen in Berlin lassen einem an Montagen und an Freitagen die Gelegenheit, Tätigkeiten auszuführen. Selbstverständlich kann es sich dabei nicht um einen Full-Time-Job handeln. Das ist die große Einschränkung. Daher habe ich auch, als ich 2002 in den Deutschen Bundestag eingezogen bin, das operative Geschäft meines Unternehmens abgegeben.

Generell bin ich der Auffassung, daß unter diesen Umständen Politiker durchaus die Zeitfenster nutzen sollten, in denen sie Nebentätigkeiten nachgehen können. Zum einen mehrt dies ihre Praxiserfahrung - eine immer wieder geforderte Bedingung für Politiker. Zum anderen gewinnen Politiker in Nebentätigkeiten Einblicke, sehen Probleme und vieles andere mehr, was wiederum für die Politikarbeit wichtig ist. Man wird nicht "betriebsblind".

Was meine Mitgliedschaft im Stadrat angeht, so kann ich Ihnen versichern, daß die räumliche Entfernung zu bewältigen ist. Es ist durchaus möglich, nachmittags für eine Stadtratssitzung nach Koblenz zu fliegen und entweder am Abend oder am nächsten Morgen wieder zurück nach Berlin zu fliegen. Da ich sehr darauf achte und darum bitte, die Stadtratssitzungen möglichst in Nicht-Sitzungswochen abzuhalten, geht es meist sehr gut.

Ich lege Wert auf die doppelte Erfahrung, als Kommunalvertreter und als Bundesvertreter. Denn gerade für meine Wahlkreisarbeit ist der Stadtrat wichtig. Man ist näher an vielen Problemen dran und kann den Bürgerinnen und Bürgern besser helfen.
Hingegen ein Landtagsmandat würde ich ablehnen, hierbei wäre der Verantwortungsbereich größer, damit auch der Zeitaufwand, und ich würde Schwierigkeiten bekommen, beides zufriedenstellend zu bewältigen.

Grundsätzlich bin ich sehr belastbar und arbeite auch gerne. Vergleichen Sie die Arbeitszeiten im Management großer Unternehmen oder nehmen Sie große Rechtsanwaltskanzleien. Die Stundenanzahl, die dort gearbeitet wird, ist vergleichbar mit Politikern, die auch mal ein bißchen rechts und links schauen und nicht nur Dienst nach Vorschrift machen. Warum sollte man dies nicht schaffen ? Ich persönlich bekomme das zum Glück gut geregelt. Sollte ich mir aber einmal eingestehen müssen, daß es eng wird und ich mein Bundestagsmandat nur noch mit Mühe schaffe, würde ich dann auch für Veränderung sorgen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Michael Fuchs MdB