Ihre Meinung zu diesem Text in der Zeitung?

Sehr geehrter Herr V.,

für Ihre Frage danke ich Ihnen und nehme gerne dazu Stellung.             

Ein großes Missverständnis will ich gleich ausräumen: Ihr Heizöl wird nicht teurer, weil wir in Deutschland Menschen aus der Ukraine aufnehmen, die hier vor Putins brutalem Überfall auf ihr Land Schutz suchen. Gerne erinnere ich in diesem Zusammenhang auch an die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Härtefallhilfen, um einen Teil der Mehrkosten für Privathaushalte bei Heizöl, Pellets und weiteren Energieträgern abzufedern. Dafür hat der Bund bis zu 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Es kann also niemand ernsthaft davon sprechen, dass deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger schlechter gestellt werden, nur weil wir Kriegsflüchtlingen eine sichere Zuflucht bieten.

Mit Bezugnahme auf die Massenzustromrichtlinie wurde EU-weit entschieden, Geflüchteten aus der Ukraine befristet einen humanitären Aufenthaltstitel zu erteilen, ohne dass sie zuvor ein Asylverfahren durchlaufen müssen. Das heißt: Sie erhalten damit auch schneller Zugang zum Arbeitsmarkt und zum Bürgergeld. Derzeit leben in Deutschland rund 1,1 Millionen Menschen, die seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind. Rund 350.000 von ihnen sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Unter den erwachsenen Geflüchteten sind rund zwei Drittel Frauen, viele von ihnen alleinerziehend.                

Grundsätzlich stimme Ihnen zu, dass wir bei der Integration ukrainischer Geflüchteter in den deutschen Arbeitsmarkt noch besser werden müssen. Jeder Geflüchtete, der erfolgreich in Arbeit vermittelt wird und damit kein Bürgergeld mehr braucht, stärkt unseren Wohlstand und entlastet unsere Sozialsysteme. Hier gilt es bürokratische Hindernisse abzubauen, zumal die meisten Geflüchteten aus der Ukraine gut qualifiziert sind. Gleichzeitig suchen viele Unternehmen händeringend nach Personal. Deshalb hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil einen Job-Turbo angekündigt, d.h. wir setzen alle Hebel in Bewegung, um die Potenziale der geflüchteten Menschen besser zu nutzen und sie schneller in Arbeit zu bringen. Dazu zählt, beispielsweise praxisnahe Lösungen zu finden bei fehlender Kinderbetreuung, Sprachkenntnissen oder der Anerkennung von Qualifikationen.

Klar ist aber auch: Integration gelingt nur, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Die Geflüchteten stehen selbstverständlich verstärkt in der Pflicht, Arbeit aufzunehmen. Ebenso brauchen wir aber auch Arbeitgeber, die bereit sind, Geflüchtete auch mit Grundkenntnissen in Deutsch einzustellen und auf pragmatische Lösungen beim Spracherwerb zu setzen.               

Mit freundlichen Grüßen

Michael Roth