Angesichts dieser hohen Hürden für ein mögliches Parteiverbot und der geschilderten Zuständigkeitsregelung liegt für mich das Augenmerk auf der politischen Auseinandersetzung mit der AfD.
Frage von Celine W. • 17.08.2023
Antwort von Thomas Blenke CDU • 29.08.2023
Frage von Frank S. • 06.08.2023
Antwort von Thomas Blenke CDU • 08.08.2023
Trotz des erneut deutlich erhöhten Bewilligungsvolumens kann es daher auch in diesem Jahr in allen Förderlinien zu Verzögerungen bei der Bewilligung kommen.
Frage von Wolfgang K. • 20.07.2023
Antwort von Thomas Blenke CDU • 20.07.2023
StS Thomas Blenke MdL zu neuer Funktion als Innenstaatssekretär
Frage von Sepideh A. • 09.10.2022
Antwort ausstehend von Thomas Blenke CDU
Frage von Walter L. • 12.06.2022
Antwort von Thomas Blenke CDU • 28.06.2022
Der Rabatt beruht auf einer Senkung des Energiesteuersatzes,
Frage von Jörg S. • 19.05.2021
Antwort von Thomas Blenke CDU • 15.06.2021
(...) Im Präsenzunterricht galt dabei generell eine indirekte Testpflicht: Ein negatives Testergebnis war ab dann Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht an öffentlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft. (...)