Gibt es eine Landesinitiative, zu Betrieb, Erhalt, Weiterentwicklung kommunaler Infrastruktur, die NICHT zu den "ZWANGSAUFGABEN" gehört? Stichworte: Schwimmbäder, Bibliotheken, Jugendklubs etc.

Sehr geehrter Herr E.,

es gibt von Landesseite Unterstützungsangebote für Kommunen in den unterschiedlichsten Bereichen. Diese sind teils finanziell, teils organisatorisch.

So gibt es das SWIM Programm, mit dem ein Neubau oder eine Modernisierung von Hallen-/Freibädern mit bis zu einer Millionen Euro unterstützt wird. Eine Unterstützung für den laufenden Betrieb gibt es nicht. Kommunen müssen bei solchen, so genannten freiwilligen Leistungen, daher auf die Haushaltslage achten.

Das ist in Zeiten immer größerer Kosten und gestiegener Anforderungen schwierig. Hier wäre die interkommunale Zusammenarbeit eine Lösungsmöglichkeit. So hatten ja Gernsheim und Pfungstadt im Jahr 2019 einmal darüber gesprochen, das Hallenbad zusammen zu bauen und zu betreiben.

Auch gibt es im Land Musterbeispiele, wie man Freibäder zum Beispiel als Verein betreiben kann. Diese Erfahrungen kann man als Kommune abfragen und in die eigene Planung einfließen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Leveringhaus