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Volkmar Vogel
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Frage von Siegfried B. •

Frage an Volkmar Vogel von Siegfried B. bezüglich Verbraucherschutz

Werter Herr Vogel

Bald sind ja Bundestagswahlen.

Vor einem Jahr hatte ich nach Ihrer Meinung zu TTIP gefragt.
Inzwischen hätten Sie ja die Möglichkeit gehabt, die "geheimen Vertragstexte"
zu lesen.
Wie ist Ihre derzeitige Meinung zu TTIP und CETA?

Mit frdl. Gruß
Siegfried Beer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Beer,

vielen Dank für Ihre Frage vom 14. September 2016.

entsprechend meiner Äußerungen vom Juni 2015 bin ich nach wie vor im Grundsatz ein Befürworter von Freihandelsabkommen. Freihandelsabkommen zwischen Europa und anderen Regionen der Welt sind richtig und wichtig. So unterhält die Europäische Union zahlreiche Freihandelsabkommen innerhalb und außerhalb Europas. Mit Mexiko (seit 2000) und Chile (seit 2003) gibt es auch schon solche Abkommen mit Staaten auf dem amerikanischen Kontinent. Derzeit befinden sich noch 7 weitere Freihandelsabkommen mit mittel- und südamerikanischen Staaten im Ratifikationsprozess. Hinzu kommen noch bilaterale Abkommen. Vielleicht ist das Zustandekommen des Abkommens mit Kanada ein gutes Zeichen, dass man mit den USA auch zu einem positiven Ergebnis kommt. Allerdings sehe ich das derzeit eher skeptisch da der zukünftige US-Präsident Trump dem Abkommen mehr als kritisch gegenübersteht. Bei zu unterschiedlichen Positionen lassen sich die Differenzen wohl kaum überbrücken.

Mit freundlichen Grüßen

Volkmar Vogel
Mitglied des Deutschen Bundestages