im Kontext der zunehmenden Nutzung von KI in allen Gesellschaftsbereichen, beschäftigt sich die Fraktion intensiv mit den Chancen und Risiken des Einsatzes dieser Technologie.
Der DSA wurde am 27. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 16. November 2022 in Kraft.
Maßnahmen der Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden regelmäßig durch Träger wie die von Ihnen genannten Online-Bildungsträger erbracht
es gibt eine sehr problematische EuGH-Rechtsprechung, um die Haftungsfreistellung technischer Internetdienste anhand unklarer Merkmale einzuschränken.
Mit dem BEG und dem OZG werden Schriftformerfordernisse ersetzt und die Verwaltungsabläufe digitalisiert. Die Bund-ID ist zentral für ein papierloses Büro.