Frage von Michael H. • 31.08.2023
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 12.10.2023

Die Verbesserung der Förderung und Vereinfachung des Verfahrens führte dazu, dass nunmehr auch Halter von Kleinstfahrzeugen diese bei den Zulassungsbehörden freiwillig anmelden und die Zulassungsbescheinigung für die Anrechnung der Strommengen nutzen. Zwar ist auch diese Form der Mobilität zu unterstützen, dies soll jedoch aus folgenden Gründen nicht über die THG-Quote erfolgen:

Frage von Manuela N. • 28.08.2023
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 21.09.2023

Weil das Rentensystem eine wichtige und gesamtgesellschaftliche Aufgabe übernimmt, werden wir als SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin an der Stabilität des Rentensystems arbeiten und sinnvolle sowie notwendige Reformen frühzeitig diskutieren.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 04.08.2023

Eine Verpflichtung zum Einbau einer sogenannten Standklimaanlage ist nur EU-rechtlich möglich und derzeit ist diese in den europäischen Zulassungsrichtlinien (nach denen LKW zugelassen sind) nicht aufgeführt.

Was möchten Sie wissen von:
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Dagmar Schmidt
SPD
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