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Jens Zimmermann
SPD
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Frage von Daniel O. •

Frage an Jens Zimmermann von Daniel O. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

setzen Sie sich für eine Mobilitätsprämie ein, die alle Verkehrsformen und insbesondere auch Hybrid- und Elektrofahrzeuge fordert?
Oder stehen Sie für eine Abwrackprämie, die Bürger dazu anregen soll, auch überdimensionierte Fahrzeuge wie SUVs, die meines Erachtens nur mit Zweckbindung (ausschließlich für Handwerker und dgl.) verkauft werden dürften, zu kaufen und uns damit von unseren Klimazielen weiter entfernt? Frankreich macht es uns vir. Wir können dem guten Beispiel folgen! Ich fahre seit 20 Jahren denselben Kleinwagen und werde mir nur dann ein Elektroauto zulegen, wenn Akkus nicht mehr von ausgebeuteten Seltenen Erden in Entwicklungsländern abhängig sind, sondern die Rohstoffe dafür ohne sie auskommen und wenn Stromtankstellen ausschließlich mit Ökostrom aus regenerativen Quellen beschickt werden.
Denn ansonsten ist die Umweltbilanz von Elektro-Fahrzeugen eine Farce!

Mit freundlichen Grüssen
D. O.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Opitz,

vielen Dank für Ihre Frage zur Mobilitätsprämie und der Förderung von Elektrofahrzeugen.

Die Elektromobilität wird von uns als SPD-Fraktion gefördert und unterstützt, hierfür haben wir auch steuerliche Fördermittel auf den Weg gebracht. Das ist nicht nur für die Umwelt, sondern auch die deutsche Automobilindustrie und Wirtschaft wichtig, da sich unter den Top 10 der meistverkauften E-Autos kein deutsches Fabrikat befindet. Eine nachhaltige und ökologisch vertretbare Produktion ist hierbei, wie Sie bereits betonen, ein zentraler und uns wichtiger Aspekt.

Aber auch Pendlerinnen und Pendler sollen durch eine erhöhte Entfernungspauschale im ÖPNV entlastet und Geringverdiener durch eine Mobilitätsprämie unterstützt werden. Mobilität muss nachhaltig und sozial gerecht sein. Letzten Endes hat es die Abwrackprämie, aufgrund unseres Einwirkens, nicht in das Konjunkturpaket geschafft. Das ist auch gut so, denn zieht man die aktuelle Pandemie und langfristige ökonomische und ökologische Folgen in Betracht, so wäre das Gesamtpaket um 5 Milliarden Euro teurer, aber nicht nachhaltiger.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage hiermit beantworten und Ihnen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
J. Z.

 

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