Frage an Jens Zimmermann von Henrietta S. bezüglich digitale Infrastruktur
Sehr geehrter Jens Zimmermann,
Ich habe mich gefragt, ob man auf den Webseiten der einzelnen Ministerien, eine Erleichterung der Entwicklungen der einzelnen Gesetze in Form einer "Timeline" mit Quelltext-Links zu den zeitlich passenden Unterlagen wie Gesetzes Texte, Aktuelle Meldungen und PDF-Daten aus den einzelnen Gremien und Ausschüssen usw. entwickeln und einrichten könnte.
Mir kam diese Idee, als ich mir den Beitrag von Report -
"Arm sein – wenn man nur 100 Euro verdienen darf | reporter" auf YouTube ansah (Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=YilbojIzt04&t=93 entnommen 14.08.2020).
In Minute 8:42 wurde seitens der damaligen Vize Fraktions Vorsitzenden der SPD Katja Mast (2018) von einer Ausdehnung des Gesetzes zum Unterhaltsvorschuss bis zum 18 Lebensjahr gesprochen.
Wo aber die Betreffenden Meldungen seitens des BMFSFJ im Jahr 2018 sind konnte ich mit einer 1/4h arbeitsaufwand nicht in Erfahrung bringen.
Statdessen fand ich eine Meldung aus diesem Jahr 2020 (Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/familienleistungen/unterhaltsvorschuss/unterhaltsvorschuss/73558 Entnommen 14.08.2020) und eine aus dem Jahr 2017 (Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/das-aendert-sich-2018/120510 Entnommen 14.08.2020).
(Dies hier soll nur als ein Beispiel dienen und auf den Aspekt einer sauberen und nachvollziehbaren Dokumentation im Netz hinweisen)
Es wäre schön diese Entwicklungen transparenter und leichter einsehbar zugestallten und die Vorhanden Digitalen Bestände zu Nutzen und weiter auszubauen.
Ich hoffe ich konnte mein Anliegen deutlich machen.
Für Nachfragen bezüglich meiner Frage stehe ich ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Henrietta Schwartz
Sehr geehrte Frau Schwartz,
vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Vorschläge.
Sie sprechen ein wichtiges Thema an: Die Kommunikation und Transparenz über Gesetze und die politischen Prozesse dahinter. Mir ist der Kontakt zu Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig, denn nur so können wir für Politik begeistern und Gesetzgebungsprozesse nachvollziehbar machen.
Deshalb gibt es auch bereits einige Angebote dafür im Internet, die ich gerne mit Ihnen teilen möchte:
www.gesetze-im-internet.de ist ein Angebot des Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz sowie des Bundesamtes für Justiz auf dem Sie alle Gesetzestexte ganz transparent einsehen können.
Gesetze werden jedoch nicht in den Ministerien gemacht, sondern im Bundestag. Deshalb schauen Sie am besten bei "heute im Bundestag" vorbei um zu erfahren, welche Gesetzgebungsprozesse aktuell im Parlament und den Ausschüssen diskutiert werden. Die entsprechende Website finden Sie hier: https://www.bundestag.de/hib .
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen und werde mich selbstverständlich auch weiterhin dafür einsetzen, Gesetzgebungsprozesse möglichst bürgernah und niedrigschwellig einsehbar und verständlich zu machen.
Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Jens Zimmermann
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