Frage an Markus Koob von Dietmar O. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Koob,
das BMFSFJ sowie alle Fraktionen im Bundestag, hatten den Jugendverbänden dieses Jahr zugesagt die Erhöhung der Fördermittel aus dem Jahr 2016 um 2 Millionen fortzuführen und zu verstetigen. Die Regierung sprach sich im Koalitionsvertrag für eine Stärkung der Jugendverbandsarbeit aus.
Im Entwurf für den Bundeshalt 2017 ist die Förderung für Jugendverbandsarbeit um 2 Millionen im Vergleich zur Vorjahr gesenkt, im mittelfristigen Finanzplan taucht sie auch nicht auf.
Die Kostensteigerung der letzten 15 Jahre hatte die Verbände bis zur Erhöhung der Förderung 2015 an den Rand der Existenz gebracht. Ohne die erhöhte Förderung ist ein Abbau von bundeszentralen Infra- und Angebotsstrukturen unabdingbar. Damit ist die Qualität der Jugendverbandsarbeit in Kommunen und Gemeinden bedroht.
Jugendverbandsarbeit ist wichtiger denn je. In einer Zeit gesamtgesellschaftlicher Herausforderungen im Kontext von Flucht und Integration engagieren sich Jugendliche und junge Erwachsene diese zu meistern. Viele Verbände haben schon Aktionen und Aktivitäten in diesem Rahmen gemacht und planen weitere für das Jahr 2017, die direkt von der Kürzung der Förderung betroffen wären.
Gerade im Hinblick auf den aktuellen Haushaltsüberschuss von 18 Milliarden, als auch auf die parteiübergreifenden Zusagen für die Verstetigung der Förderung, ist das Handeln des Finanzministeriums unverständlich.
Als Mitglied im betroffenen Verband Christlicher Pfadfinder*innen und Wähler*in in ihrem Kreis frage ich Sie: Werden Sie sich für die Beibehaltung der Förderhöhe des Jahres 2016 und für die Verstetigung dieser einsetzen?
Für unser ehrenamtliches Engagement vor Ort ist es wichtig, dass wir durch Schulungen, Veranstaltungen, Beratung und Material unterstützt werden. Genau das machen unsere Bundesverbände. Genau das hilft uns, mit den neuen Anforderungen an uns Ehrenamtliche zurecht zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Ohneberg
Sehr geehrter Herr Ohneberg,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Berücksichtigung der Jugendverbandsarbeit im Bundeshaushalt 2017.
Jugendverbandsarbeit ist für uns als Gesellschaft und für die betroffenen Jugendlichen gerade in dieser Zeit großer gesellschaftlicher Herausforderungen von enormer Wichtigkeit. Aus diesem Grund haben sich sowohl der gesamte Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als auch die Haushaltspolitikerinnen und Haushaltspolitiker für die Beibehaltung der Erhöhung ausgesprochen und beim Bundesminister der Finanzen eingesetzt.
In der Bereinigungssitzung zum Haushalt am 10. November 2016 wurden die auch von Ihnen gewünschten zwei Millionen Euro für die Jugendverbandsarbeit von Seiten der Haushaltspolitikerinnen und Haushaltspolitiker erfolgreich in den Haushalt 2017 hineinverhandelt.
Auch der Deutsche Bundestag hat mittlerweile der Erhöhung der Finanzmittel für die Jugendverbandsarbeit um zwei Millionen Euro im Haushalt 2017 zugestimmt.
Ich freue mich über diesen Sieg für die Jugendlichen und die hervorragende Arbeit der Jugendverbände.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Koob, MdB
Weitere Fragen an Markus Koob
Es beschämt mich, dass (Noch-)Mitglieder meiner Partei an dieser Zusammenkunft teilgenommen haben.
Das Ermessen der Gerichte wird stark eingeschränkt, wenn sie auf Antrag eines Verfahrensbeteiligten den Einsatz von Videokonferenztechnik anordnen sollen.
Für meine Fraktion und mich ist klar: Es mangelt nicht an Geld und nicht ausschließlich an Personal, die bestehenden Ressourcen müssen besser eingesetzt werden.
Auf den Folgeseiten eines solchen Bescheides wird diese Summe nochmal nach den Regelsätzen, den Wohn-, Strom- und Heizkosten aufgeschlüsselt