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Michael Meister
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Frage von Dr. Nils G. •

Frage an Michael Meister von Dr. Nils G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Meister,

1.
Trifft es zu, dass im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung am 19.6.2008 der Finanzrichter Michael Balke sie fragte, ob Sie es für gerechtfertigt halten, dass von den Abgeordnetengesamteinkünften i.H.v. 133.000 Euro p.a. 45.000 Euro eine steuerfreie Pauschale sind?

Über den Vorgang berichtet etwa der Focus auf
http://www.focus.de/politik/deutschland/steuern-50-cent-pro-kilometer-_aid_331535.html

2.
Trifft es zu, dass Ihre Antwort lautete: "Ich bin der Meinung, wir sind frei gewählte Abgeordnete des Deutschen Bundestages und wir haben niemandem Rechenschaft zu legen, was wir tun mit unserem Mandat, schon gar nicht der zweiten und dritten Gewalt"?

3.
Wenn ja, ist dies nicht ein recht absolutistisches Staatsverständnis?

4.
Trifft es weiter zu, dass Sie danach antworteten: "Von ihm als
Finanzrichter erwarte ich, dass er zumindest mal die Grundrechenarten beherrscht. Wir verdienen 7.300 Euro Diäten im Monat, gerechnet auf 12 Monate sind das 88.000 Euro und keine 133.000 Euro. Sie sollten mal bitte in die Grundschule gehen, Mathematik lernen, bevor Sie sich hier hinstellen und Abgeordnete des Deutschen Bundestages angreifen. Ich
wundere mich, dass jemand mit dieser Qualifikation für dieses Amt überhaupt zugelassen wurde, bei dem, was Sie hier betreiben."

4.
Halten Sie Ihre Reaktion für angemessen und der Sache dienlich?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Nils Godendorff

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Sehr geehrter Herr Dr. Godendorff,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Bergstraße sowie die Beantwortung von Fragen zu meinen finanz- und wirtschaftspolitischen Fachgebieten sehr ernst. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich, damit ich Ihnen direkt antworten kann. Meine Email-Adresse lautet: michael.meister@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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