Sabine Köster
SPD
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Frage von Angela B. •

Frage an Sabine Köster von Angela B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Köster,

ich bedaure es sehr, dass Herr Scholz kein Interesse zeigt, sich für die Stadtbahn, ein soziales und Klimaschutzprojekt zugleich, einzusetzen. Die weitere Ausrichtung auf den motorisierten Individualverkehr produziert nicht nur durch die direkten Emissionen CO2, sondern macht auch die Versiegelung von Grünflächen notwendig. Jahr für Jahr werden 200 Hektar Brach- und Grünflächen versiegelt, so Manfred Braasch vom BUND.

Die U4 wird für eine entbehrliche Kurzstrecke, die bereits abgedeckt ist, ein Drittel der Kosten von einer Stadtbahn verschlingen, während der Busverkehr in den Außenbezirken kollabiert. Menschen, die sich kein Auto leisten können oder wollen und damit zur Lebensqualität in dieser Stadt beitragen, haben das Nachsehen.

Insbesondere frage ich mich, durch welche Maßnahmen die Ziele des Masterplans Klimaschutz Hamburg überhaupt erreicht werden sollen. Ihre Partei hat sich nicht für den Baustopp des Kohlekraftwerkes in Moorburg ausgesprochen. Das vollkommen überdimensionierte Kohlekraftwerk wird Hamburg mit 9 Mio t CO2 zusätzlich belasten. Damit ist es vollkommen ausgeschlossen, dem Masterplan gerecht zu werden. Dabei ist Hamburg doch verbindlich verpflichtet, diese Ziele einzuhalten.

Ob international, national oder kommunal. Es wird viel geredet und Papier vollgeschrieben und am Ende werden die Hoffnungen in Energiesparlampen gesetzt, damit alles schön so weiter gehen kann wie bisher. Derweil steigen die Emissionen weiter an.

Was beabsichtigt Ihr Partei für die Einhaltung der Klimaschutzziele zu tun?

Mit freundlichen Grüßen
Angela Banerjee

Antwort von
SPD

Guten Morgen Frau Banerjee,

Zum Thema Verkehrswege in die Zukunft hat die SPD Hamburg klare Vorstellungen: es gibt einen Verkehrsentwicklungsplan der aus dem Jahre 2000 stammt. Wir wollen einen neuen Plan erarbeiten, der vor allem die Mobilität und Bedürfnisse der Bürger und Bürgerinnen Hamburgs zum Ziel hat. Dazu gehört zum Beispiel, dass wir den ÖPNV ausbauen und die großen Wohnsiedlungen besser anbinden wollen.
Die SPD ist nicht grundsätzlich gegen den Bau der Stadtbahn. Wir vertreten aber die Meinung, dass ein solch kostspieliges Projekt solide ausfinanziert und mit der Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger entstehen muss.
Bis 2019 wird im Rahmen der langfristigen Finanzplanung ein tragbares Fundament für Investitionen des öffentlichen Nahverkehrs erarbeitet. Dabei wird alles auf den Prüfstand genommen.

Zum Thema Klimaschutz: Die SPD Hamburg hat beschlossen einen Masterplan Klimaschutz aufzulegen der Etappenziele bei der Erreichung der Schutzziele aufzeigt. Dabei streben wir an, den Energiebedarf überwiegend aus erneuerbaren Energien zu decken.
Die SPD steht zum Ausstieg aus der Atomenergie!

Wir haben uns zum Ziel gesetzt mit vielen kleinen und großen Maßnahmen eine Energiewende für Hamburg einzuläuten. Es gibt sehr viel zu tun.

Herzliche Grüße von Sabine Köster.