Frage von Ulrich H. • 16.01.2022
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 20.01.2022
Ich unterstütze das Impfen, allerdings werde ich in der Abstimmung gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Ich unterstütze das Impfen, allerdings werde ich in der Abstimmung gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen
ich bin grundsätzlich nicht gegen das Impfen, aber gegen eine allgemeine und berufsbezogene Impfpflicht.
Allerdings gibt es für uns rote Linien, die wir nicht überschreiten: Hierzu gehören Sozialabbau und weitere Privatisierungen.
Möchte die EU in ihren Grundwerten glaubwürdig sein, muss sie endlich handeln und deutlich machen, dass Demokratie und Menschenrechte verbindliche Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der EU sind.