DIE LINKE im Bundestag
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nach einer Standortschließung der Militärbasis Ramstein, ihre Arbeitsplätze verlieren würden, müssen vollumfänglich versorgt und unterstützt werden.
Wenn es nach der Bundestagswahl eine rechnerische Mehrheit für ein Bündnis der Fraktion DIE LINKE mit den Grünen und der SPD geben sollte, bin ich dafür, dass diese drei Fraktionen Sondierungsgespräche führen.
(...) Mitbestimmungsrechte sollten dabei auch die Einführung von Referenden einschließen, d. h., die Bürger*innen können gegen parlamentarische Entscheidungen ein Veto einlegen. (...)
(...) Natürlich sind mir die gesellschaftlichen Ausgrenzungen und Anfeindungen, mit denen Trans*- und intergeschlechtliche Personen (...)
(...) Ziel dieser Verschärfungen war es die Kontaktbeschränkungen für die Länder durchsetzbar zu machen (...)
(...) Die Absicherung von Daten und Dateninfrastrukturen fällt in den Verantwortungsbereich der jeweiligen Unternehmen beziehungsweise Arbeitgeber. (...)
